Volvo weist im 2. Quartal des Jahres 2010 gegenüber dem Vorjahreszeitraum starke Gewinne auf. Man steigerte den Umsatz hier um 27 Prozent (auf 7,3 Milliarden Euro). Was vor allem eine Rolle spielte, war der Aufschwung in der Baubranche. Gerade nämlich Volvo VCE (Volvo Construction Equipment) ist hier von zentraler Bedeutung. An LKW-Bestellungen erhielt Volvo im benannten Zeitraum 44.000 gegenüber 26.600 im Vorjahr. An der Stockholmer Börse legte der Kurs von Volvo leicht zu; die Prognose des Volvo-Chefs Johansson lautet auf 20-30 Prozent an Wachstum für den nordamerikanischen Markt; und auf 10 Prozent für Europa.

General Motors übernimmt für 3,5 Milliarden Dollar den bisher unabhängig agierenden Autofinanzierer “Ameri Credit”. Hierdurch, so verkündet die Leitung des Konzerns, werden sich die Finanzierungsmöglichkeiten für Kunden erweitern. Im vierten Quartal wird dieser Vertrag vollkommen sein; zuvor werden die Aktionäre von Ameri Credit von GM mit einem Einzelaktienpreis von 24,50 Dollar angeworben. Des Weiteren arbeitet GM auch weiterhin in dieser Hinsicht mit Ally Finance zusammen. Dies ist GMs ehemalige Tochterfirma GMAC; man hatte sich während der Wirtschaftskrise getrennt, als beide vom Staat gerettet werden mussten. Ein Autokonzern mit einer völlig eigenen Finanzsparte ist auch für die Börse attraktiver – GMs Börsengang erfolgt Ende des Jahres.

Hannelore Kraft (SPD) ist am 14.07.2010 zur Ministerpräsidentin der rot-grünen Minderheitsregierung in NRW gewählt und ernannt worden. Die Linke war der Wahl mit einer vollständigen Enthaltung begegnet. Am 15.07.2010 nun reichten SPD und Grüne einen Antrag ein, die Studiengebühren zum Wintersemester 2011/2012 erst abzuschaffen. Der Antrag der Linken lautet auf die Abschaffung der Gebühren zum Wintersemester 2010/2011, wobei bereits gezahlte Gebühren zurückerstattet werden sollten. Fest steht nun, dass die Gebühren vernünftigerweise wieder abgeschafft werden. Jedoch wann, entscheidet der zuständige Ausschuss in Kürze.

Gegen 70 aktive bzw. auch frühere Beschäftigte der Lichtensteiner Privatbank LGT ermittelt noch die Bochumer Staatsanwaltschaft. Der Vorwurf lautet auf Beihilfe zur Steuerhinterziehung. Eine CD war seinerzeit den deutschen Steuerbehörden zugespielt bzw. verkauft worden, welche mehrere Hundert Kunden des Bankhauses als Steuersünder enttarnt hatte. Bei einem hatte es sich um den ehemaligen deutschen Postchef Klaus Zumwinkel gehandelt, der daraufhin zu einer zweijährigen Bewährungs- und einer Geldstrafe von einer Million Euro verurteilt worden.

Nun meldete die Süddeutsche Zeitung am 17.07.2010, dass es Gespräche zwischen der Staatsanwaltschaft und der LGT mit der Orientierung gibt, die Ermittlungen gegen die Bank könnten gegen eine Zahlung in zweistelliger Millionenhöhe an die deutsche Steuerkasse eingestellt werden. Dies wird deshalb möglich, weil die Vorwürfe gering genug sind, um sie von den deutschen Behörden für die Strafverfolgung aus vollständig fallenzulassen. Der Schaden, der dem deutschen Steuerzahler jedoch zugefügt wurde, bedarf einer Wiedergutmachung – unabhängig davon, wer nun dafür letztendlich einsteht.

Ungarn ist hoch verschuldet, kommt aber den Vorgaben nicht nach, die gegenüber dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Union über Sparmaßnahmen aufgestellt und vereinbart wurden. Diese hatten zum Inhalt, das Haushaltsdefizit des Landes während des Jahres 2010 auf 3,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und 2011 auf 3 Prozent zu senken. Doch dies scheint aus ungarischer Sicht nicht gangbar zu sein, wie unterbrochene Gespräche zwischen Ungarn und der EU am 17.07.2010 ergaben. Dass es hier zu keinem Ergebnis kam, hat zur Folge, dass Ungarn zunächst nicht auf 25,1 Milliarden US-Dollar an zugesagten Krediten zugreifen kann. Diese waren im Rahmen eines Hilfspakets 2008 unter Vorbehalt zugesagt worden.

Dass die Übernahme von VW gescheitert war, kann den Porsche-Konzern (nun Teil von VW) möglicherweise 2,4 Milliarden Euro kosten. So hoch ist die noch gerichtlich durchzusetzende Schadenersatzforderung, die im Namen von getäuschten Anlegern auf Porsche zukommen wird, wie die Rechtsanwaltskanzlei CLLB gegenüber dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” verlauten ließ. Dieses Büro vertritt eine Anzahl von Fonds, die in diesem Zusammenhang nachweisbar geschädigt wurden. Beispielsweise täuschte Porsche Anleger, indem man noch während der VW-Übernahme (bis 26.10.2008) behauptet wurde, eine Mehrheit von 75 Prozent anzustreben. Ausführungen zu diesem Thema werden nun in der Ausgabe des “Spiegels” für die KW 29 nachzuvollziehen sein.

Ab August erhalten die 800.000 in der Pflegebranche beschäftigten Arbeitnehmer einen gesetzlichen Mindestlohn. Am 14.07.2010 wurde dies im Kabinett beschlossen. Pflegebedienstete in Altenheimen und der ambulanten Krankenpflege werden demnächst im Osten 7,50 Euro sowie im Westen einen Euro mehr erhalten – bis 2013 wird dann noch einmal beides um jeweils 50 Cent angehoben.

Diese Branche nun fügt sich mit der Einigung auf einen Mindestlohn in die Gruppe, in welcher sich auch das Elektrohandwerk, die Gebäudereinigung, Dachdecker, Maler und Lackierer und die Abfallwirtschaft befinden. Verdi, die Diakonie, die Caritas sowie kommunale Arbeitgeber beschlossen dies – Wirtschaftsminister Brüderle wie auch der FDP bleibt eigenen Auskünften zufolge noch die Sinnhaftigkeit von Mindestlöhnen verschlossen. Bundeskanzlerin Merkel bemerkte in diesem Zusammenhang, dass jährlich mit steigenden Kosten in der Pflegebranche zu rechnen sein wird.

Rund 873.000 BAföG-Empfänger gab es im Jahre 2009. Das Statistische Bundesamt teilte diesen Anstieg um 6 Prozent gegenüber dem Vorjahr am 14.07.2010 mit. Anders gesagt: An Studenten wurden 2009 7,8 Prozent (+ 286 Mio. Euro) mehr (nun gesamt: 550.000; 1,9 Mrd. Euro) zu BAföG-Empfängern, an Schülern 3,5 Prozent (+ 85 Mio. Euro) mehr (nun gesamt: 323.000; 827 Mio. Euro).

49 Prozent werden voll- (- 1 Prozent gegenüber 2008); 51 Prozent (+ 14 Prozent gegenüber 2008) werden teilgefördert. Durchschnittlich erhält ein Schüler insgesamt 360 Euro, ein Student 470 Euro. 69 Prozent aller BAföG-Empfänger leben nicht bei den Eltern; Staats- und Länderkassen gaben 2009 2,7 Mrd. Euro für das BAföG aus, 16 Prozent mehr als 2008.

Im 2. Quartal 2010 wuchs das Bruttoinlandsprodkukt im Stadtstaat um 19,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresvergleichszeitraum. Das produzierende Gewerbe steigerte sich um 45,5 Prozent. Die Nachfrage aus den USA und Europa nimmt zwar leicht ab, jedoch ist eine weitere Steigerung um 13 bis 15 Prozent für das zweite Halbjahr zu erwarten. Diese Entwicklung wird als Signal bzw. Symptom für einen wirtschaftlichen Aufstieg des gesamten asiatischen Kontinents gewertet. Diese Zahlen wurden vom Ministerium für Handel und Industrie am 14.07.2010 der Öffentlichkeit gegenüber verlautbart – man geht hier von Statistiken aus, die über die Monate April und Mai des laufenden Jahres anhand von wirtschaftlichen Einzelinformationen zusammengestellt wurden.

US-amerikanische Einzelhändler erzielten im Monat Juni 2010 0,5 Prozent weniger an Gewinnen als im Vormonat, so die Zahlen vom 14.07.2010 des US-Handelsministeriums. Das betrifft auch den Fahrzeughandel, der im Juni entscheidend nachgelassen hatte. Gleichermaßen waren im Juni 125.000 Beschäftigte weniger in Lohn und Brot; eine solche Senkung geschah erstmalig in diesem Jahr. Der private Konsum macht 70 Prozent der amerikanischen Wirtschaft aus. Die Rezession, in deren Rahmen diese Zahlen zu bewerten sind, ist die stärkste seit 1930. Experten hätten das Absinken der Wirtschaft für Juni auf 0,2 Prozent geschätzt, im Mai hatten die Umsätze bereits um 1,1 Prozent nachgelassen.